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BGH, 18.11.2010 - 4 StR 563/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 31 BtMG
Rechtsfehlerhafte Strafzumessung bei Betäubungsmittelkriminalität (wesentlicher Aufklärungsbeitrag; Aufklärungshilfe) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils im gesamten Strafausspruch zur Ermöglichung einer neuen Strafzumessung durch den Tatrichter
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 31 Abs. 1 Nr. 1
Aufhebung eines Urteils im gesamten Strafausspruch zur Ermöglichung einer neuen Strafzumessung durch den Tatrichter - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Die Strafzumessung der Einzelstrafen bei einem minder schweren Fall
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.10.2008 - 3 StR 413/08
Aufklärungserfolg (Grundlage für den Nachweis von Taten Dritter); …
Auszug aus BGH, 18.11.2010 - 4 StR 563/10
Hierunter fallen nämlich auch Angaben etwa zu den Hintermännern von Betäubungsmittelstraftaten, die sich mit bereits vorhandenen Erkenntnissen der Strafverfolgungsbehörden decken, sofern dadurch eine sicherere Grundlage für den Nachweis dieser Taten und der Möglichkeit ihrer strafrechtlichen Verfolgung geschaffen wird (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - 3 StR 413/08, NStZ-RR 2009, 58, 59 m.w.N.). - BGH, 27.04.2010 - 3 StR 79/10
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Aufklärungshilfe; …
Auszug aus BGH, 18.11.2010 - 4 StR 563/10
Der Senat hebt indes - um dem Tatrichter insgesamt eine neue Strafzumessung zu ermöglichen - auch die in den Fällen 1 bis 3 verhängten Einzelstrafen auf, zumal nach den getroffenen Feststellungen hinsichtlich dieser Taten - jedenfalls teilweise (der Angeklagte hat bezüglich des Handels mit 1kg Amphetamin den Verkäufer und den Käufer benannt, UA 9) - die Anwendung der alten oder neuen Fassung des § 31 BtMG (was gegebenenfalls auch im Fall 4 zu prüfen sein wird, vgl. BGH, Beschluss vom 27. April 2010 - 3 StR 79/10) nicht von vorneherein ausgeschlossen ist.
- LG Köln, 23.02.2018 - 117 KLs 19/17 Über eine bloße Bestätigung geht es indes hinaus, wenn die Strafverfolgungsbehörden aus den Angaben des Täters eine genauere und zuverlässigere Kenntnis gewinnen können (stRspr;… BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 4 [= StV 1988, 388]; BGH 5 StR 359/02; 4 StR 563/10; StV 1998, 601; 2000, 623; 2002, 254;… X2 in: X2, BtMG, 5. Aufl. 2017, § 31 Rn. 93 m.w.N.) und damit die Möglichkeit der Strafverfolgung verbessert wird.